(oder: Wie man Transparenz simuliert, ohne sie zu liefern)
Es gibt diese Momente in der Bundespressekonferenz, da glaubt man kurz, man sei aus Versehen in einer Theaterprobe gelandet.
Improvisationstheater.
Titel: „Antworten ohne Antworten“.
Regie: Bundesregierung.
Hauptrolle: der Pressesprecher.
Publikum: Journalisten. Statisten: wir alle.
Und das Faszinierende ist: Es funktioniert. Drei mal die Woche. Immer wieder.
Szene 1: Das Völkerrecht – ein Überraschungsei
Da sitzt also ein Journalist und stellt eine eigentlich recht einfache Frage:
Wie bewertet die Bundesregierung den Angriff der USA und Israels auf den Iran völkerrechtlich?
Man könnte jetzt denken:
Völkerrecht – das ist doch das, womit man sonst gerne moralisch um sich wirft wie mit Konfetti.
Aber plötzlich… wird es kompliziert.
Die Antwort?
Sinngemäß:
Man könne das noch nicht abschließend bewerten, weil… Tatsachen fehlen… und überhaupt… die Beteiligten müssten das erst darlegen…
Übersetzt heißt das:
Wenn Russland angreift → „klarer Bruch des Völkerrechts“ (innerhalb von Stunden).
Wenn Verbündete angreifen → „komplexe Sachlage, wir prüfen noch“ (open end).
Das ist kein juristisches Problem.
Das ist ein politisches.
Oder anders gesagt:
Das Völkerrecht ist offenbar kein Maßstab mehr – sondern ein Werkzeugkasten im Hobbykeller.
Man nimmt raus, was man gerade braucht.
Und der Pressesprecher steht daneben und sagt:
„Wir haben noch keinen Schraubenzieher gefunden.“
Szene 2: Die Realität existiert – aber bitte ohne Zitat
Dann wird es richtig schön.
Ein Journalist zitiert eine Aussage der Ministerin Reiche in Houston. Es gibt Hinweise auf eine Aufnahme. Medien berichten darüber.
Die Frage: Hat sie das gesagt?
Die Antwort:
„Ich kann das nicht kommentieren, ich war nicht dabei.“
Das ist großartig. Wirklich.
Das ist ungefähr so, als würde ein Polizist sagen:
„Ob der Bankraub stattgefunden hat, kann ich nicht beurteilen – ich war ja nicht in der Bank.“
Und dann kommt der eigentliche Höhepunkt:
Die Realität wird zur Verhandlungssache.
Nicht: Was wurde gesagt?
Sondern: Was wollen wir gelten lassen?
Das ist keine Kommunikation mehr.
Das ist Realitätsmanagement.
Szene 3: Fragen unerwünscht – Haltung inklusive
Besonders aufschlussreich sind die kleinen, fast beiläufigen Sätze.
Ein Sprecher sagt:
„Das ist hier kein Völkerrechtsseminar.“
Ein anderer:
„Ich habe dazu alles gesagt.“
Und man merkt plötzlich:
Hier geht es gar nicht mehr um Aufklärung.
Hier geht es um Disziplinierung.
Der Journalist fragt – aber bitte nicht zu viel.
Der Sprecher antwortet – aber bitte nicht zu konkret.
Und wenn jemand nachhakt, wird er behandelt wie ein Schüler, der den Unterricht aufhält.
Das Verhältnis ist klar verteilt:
Oben erklärt.
Unten fragt – und bedankt sich am besten noch dafür.
Szene 4: Zuständigkeit – das politische Bermuda-Dreieck
Ein Klassiker:
„Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor.“
„Das ist Sache der Unternehmen.“
„Das müssten Sie dort erfragen.“
Besonders schön beim Thema LNG aus Katar.
Da geht es um Milliarden, um Energiepolitik, um strategische Abhängigkeiten –
und die Bundesregierung sagt im Kern:
„Keine Ahnung, machen die Firmen.“
Das ist faszinierend.
Wenn es um Entscheidungen geht → politische Gestaltungskraft!
Wenn es um Verantwortung geht → Marktwirtschaft!
Der Staat als Alleskönner – außer wenn es ernst wird.
Das eigentliche Problem: Haltung statt Information
Was sich durch all diese Szenen zieht, ist keine einzelne Ausrede.
Es ist eine Haltung.
Eine Haltung, die sagt:
- Transparenz ist optional
- Widersprüche sind irrelevant
- Nachfragen sind lästig
Und vor allem:
- Die Regierung erklärt die Welt – nicht umgekehrt
Der Bürger – also der Souverän – kommt in dieser Kommunikation überhaupt nicht vor.
Er ist kein Adressat.
Er ist bestenfalls Zuschauer.
Warum das gefährlich ist
Demokratie lebt nicht davon, dass Regierungen reden.
Demokratie lebt davon, dass sie sich erklären müssen.
Und genau das passiert hier nicht mehr.
Stattdessen erleben wir:
- Sprachliche Vernebelung statt Klarheit
- Selektive Moral statt konsistenter Maßstäbe
- Arroganz der Macht statt Rechenschaft
Ganz im Sinne von Volker Pispers könnte man sagen:
Früher hat man uns wenigstens noch angelogen.
Heute erklärt man uns, warum die Wahrheit gerade nicht verfügbar ist.
Und das ist der Punkt, an dem es kippt.
Nicht, weil ein Pressesprecher ausweicht.
Sondern weil das Ausweichen zum System geworden ist.
Fazit: Die Inszenierung ersetzt die Aufklärung
Diese Pressekonferenzen sind kein Ort der Information mehr.
Sie sind eine Bühne.
Ein Ritual.
Ein Spiel mit verteilten Rollen, in dem alle so tun, als ginge es um Aufklärung –
während tatsächlich nur eines passiert:
Kontrolle über das, was gesagt werden darf.
Und wenn man das oft genug sieht, versteht man:
Die größte Gefahr für die Demokratie ist nicht die falsche Antwort.
Es ist die systematische Vermeidung von Antworten.
